Industrieland Deutschland stärken

Die Industrie ist das Fundament der wirtschaftlichen Stärke Deutschlands. Sie bietet rund sechs Millionen Menschen überdurchschnittlich gut bezahlte Arbeitsplätze und erbringt mehr als ein Fünftel der deutschen Wirtschaftsleistung. In den vergangenen Jahren ist die Bedeutung der Industrie für Deutschland stabil geblieben, während ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt in den meisten anderen Industrieländern rückläufig war. Die Industrie ist wichtiger Kunde, Lieferant und Partner der Chemie. Rund 80% der Produktion der Branche gehen an industrielle Kunden.


Eine starke Industrie kommt jedem Einzelnen zu Gute: Die Industrie hilft, die Herausforderungen in den Bereichen Gesundheit, Energieversorgung, Klimaschutz, Mobilität und demographischer Wandel zu lösen. Innovationen der Industrie sind der Schlüssel für mehr Lebensqualität und eine nachhaltige Entwicklung. Eine besondere Bedeutung kommt ihr künftig beim Umbau der Energieversorgung und bei der Steigerung der Energieeffizienz zu.

Die Industrie hat maßgeblich dazu beigetragen, dass die Wirtschaftskrise 2009 überwunden wurde. Seit 2012 ist es ein ausdrückliches EU-weites Ziel, Europa zu re-industrialisieren. Auch weite Teile der deutschen Politik betonen, dass eine leistungsfähige Industrie für Deutschland wichtig ist.

Industriegüter werden über Grenzen gehandelt, Investitionsentscheidungen werden zunehmend zwischen internationalen Standorten getroffen. Politische Entscheidungen im In- und Ausland beeinflussen daher die Attraktivität des Industrielands Deutschland. Dies gilt auch für die Energiepolitik: So gefährdet der Schiefergas-Boom in den USA in Kombination mit den steigenden Kosten der Energiewende die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie. Standortschwächen, wie die Energiekosten, lenken Investitionen der deutschen Chemie zunehmend ins Ausland. Ihre Auslandsinvestitionen betrugen 2015 bereits 8,6 Mrd. EUR.

Auch eine Studie von Oxford Economics zeigt, dass der Chemiestandort Deutschland seit 2008 an Wettbewerbsfähigkeit verloren hat: Sein Anteil am globalen Exportmarkt sinkt.

Teile der Politik wollen aber die Industrie mit einer "ökologischen" oder "grünen" Industriepolitik in Richtung politisch bestimmter "grüner Zukunftsmärkte" lenken. Das ist der falsche Weg, um eine nachhaltige Entwicklung in Deutschland zu fördern. Der Wettbewerb muss über Marktchancen entscheiden und nicht der Staat.

Damit Deutschlands zentrale Lage in Europa ein wichtiger Standortvorteil bleibt, ist eine leistungsfähige und intakte Verkehrsinfrastruktur unabdingbar. Für einen Großteil unserer Straßen und Brücken besteht dringender Sanierungsbedarf. So sehen inzwischen zwei Drittel aller Unternehmen ihre Geschäftstätigkeit durch Mängel im Straßennetz gefährdet. Die zusätzlichen 5 Mrd. Euro, die die Bundesregierung ins Verkehrswesen investieren will, sind ein erster Schritt. Es müssen aber weitere folgen, um den schleichenden Verfall der Infrastruktur zu stoppen.

VCI-Positionen

Den Stabilitätsanker Industrie strategisch stärken

Industriepolitik ist eine Querschnittsaufgabe: Priorität haben der Aus- und Umbau der Infrastruktur, bessere Forschungsbedingungen, die Ausbildung von qualifiziertem Nachwuchs, eine wettbewerbsfähige und sichere Energie- und Rohstoffversorgung und der weitere Abbau von Bürokratie und Handelshemmnissen.

CDU/CSU und SPD erkennen in ihrem Koalitionsvertrag zwar die große Bedeutung einer leistungsfähigen Industrie für Deutschland an. Die im Vertrag vorgezeichnete Politik lässt aber viele Flanken offen und eine langfristige Strategie zum Erhalt einer starken Industrie vermissen.

In Infrastruktur investieren und auf protektionistische Staatseingriffe verzichten

Die Politik sollte sich darauf beschränken, eine leistungsfähige Infrastruktur bereit zu stellen und zu erhalten, den digitalen Wandel zu unterstützen, verlässliche Rahmenbedingungen zu setzen und – z.B. durch das Transatlantische Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA (CETA/ TTIP) − offene Märkte und internationale Standards zu schaffen. Interventionen des Staates und Protektionismus mögen einzelnen Unternehmen kurzfristig helfen, langfristig schaden sie aber der Industrie und der gesamten Wirtschaft. Selektive Eingriffe darf es nur in Ausnahmefällen geben, die stichhaltig begründet werden müssen. Das gilt auch bei der Energieversorgung.

Gesetzesfolgen abschätzen und Sachverstand der Industrie nutzen

Gute Industriepolitik berücksichtigt die wirtschaftlichen und wettbewerbsmäßigen Auswirkungen von Gesetzen. Die Industrie kennt diese Auswirkungen am besten. Diese Expertise sollte die Politik bei der Erarbeitung industriepolitischer Ansätze nutzen.