„Gute Industriepolitik berücksichtigt die wirtschaftlichen und wettbewerbsmäßigen Auswirkungen von Gesetzen“, so Dr. Harald Schaub. Der Vorstandsvorsitzende der Chemieverbände Rheinland-Pfalz betont, dass die Branchengespräche notwendig sind, um ein gemeinsames Verständnis für eine zukunftsfähige Chemie zu erhalten. „Uns ist es wichtig, in den Dialog zu treten, denn wir brauchen gute Rahmenbedingungen in der Energiepolitik, für Forschung und Innovation, für die Infrastruktur und für internationalen Handel – damit der Industriestandort Rheinland-Pfalz weiter vorankommen kann“, so Schaub.
Lemke: Chemische Industrie ist entscheidender Treiber für Innovation und Wachstum
„Die chemische Industrie spielt für die Wirtschaft unseres Landes und damit auch für Innovation, Wachstum und Beschäftigung eine herausragende Rolle“, so Wirtschaftsministerin Eveline Lemke anlässlich des Branchengesprächs mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der chemischen Industrie in Rheinland-Pfalz.
Vor diesem Hintergrund werde sie sich auch gemeinsam mit den Unternehmen der chemischen Industrie dafür einsetzten, dass sogenannte „Altanlagen“ im Bereich der Eigenstromerzeugung aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung nicht nachträglich ab 2017 in die EEG-Umlage einbezogen würden, so Wirtschaftsministerin Lemke. „Es kann nicht sein, dass sich unsere Unternehmen im Land in vorbildlicher Weise auf den Weg gemacht haben, eine Vielzahl innovativer energie- und ressourceneffizienter Lösungen entwickelt haben und nun hierfür im Nachhinein bestraft werden sollen“, unterstrich Lemke. „Der Vertrauensschutz ist einer der wesentlichen Standortvorteile, die Deutschland hat und darf hier nicht ausgehebelt werden“, betonte die stellvertretende Ministerpräsidentin.